Jahresabschlussbericht der UWG
Liebe Mitglieder und Freunde der U W G,
der Vorstand und die Fraktion möchte allen Mitgliedern und Freunden der U W G ein Frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch ins Neue Jahr wünschen. Das wichtigste sind sicher die eigene Gesundheit und das Wohlergehen der Familie und Freunde.
Was war und was soll werden:
Mit Blick auf die finanzielle Entwicklung in unserer Gemeinde sind mit Stimmen der U W G die Vergnügungs- Grund- und Gewerbesteuer erhöht worden. Dies wird sicher ab 2021 nicht zur finanziellen Sanierung beitragen, ist aber ein Schritt in die richtige Richtung. Wie unser Bürgermeister Wolf- Egbert Rosenzweig unlängst sagte, nicht das Jahr 2020, sondern 2021 mache ihm Sorgen, weil dann im Kita und Schulbereich erhebliche Kosten anfallen werden. Ohnehin muss man sich bei der Ausweisung neuer Wohnbaugebiete darüber im Klaren sein, dass immer Folgekosten im Kita- und Schulbereich erwachsen werden und das muss sich die Gemeinde auch finanziell dauerhaft leisten können.
Die U W G hat sich in der Waldsiedlung klar positioniert und die Ausweisung als weiteres Neubaugebiet zugestimmt. Durch die Ablehnung anderer Fraktionen ist es nicht auszuschließen, das Schadenersatzforderungen aufgrund von Planungskosten gestellt werden.
Ein großer Problembereich ist Rübke und das angrenzende Buxtehude. Was dort mit der A 26 und sich dem daraus ergebenen Problemen für Rübke und der B 3 sowie B 73 ergeben wird, muss genau verfolgt werden. Rübke bekommt vorausschauend für Euro 3,2 Mio ein neues Feuerwehrgerätehaus und es wird ein hauptamtlicher Gerätewart eingestellt. Darüber hinaus wird für Euro 465.000 ein neues HLF (Hilfe- und Leistungslöschfahrzeug) angeschafft. Damit ist Rübke für die künftigen Anforderungen nach der Autobahnfertigstellung gut aufgestellt.
Große Herausforderungen kommen auf die Gemeinde im Bereich Schule zu. Für die Schule Am Moor stehen Kosten um Euro 27 Mio im Raum. Dies wird von der U W G in dieser Höhe nicht mitgetragen, eine spürbare Reduzierung ist das Ziel unserer Ratsherren. Man muss sich auch darüber im Klaren sein, dass eine sogenannte schulische „Ideallösung“ auch immer nur eine Augenblickslösung ist. Mit dem Wechsel von Schulleitung und oder Elternrat kann es schnell wieder eine andere Schwerpunktsetzungen geben. Ferner müssen aufgrund des Wohnungsbaues zwei neue Kitas gebaut werden. Dies ist zum einen die „Krümelkiste“ in der Theodor- Heuss- Str. und die Kita in den Lessing Höfen. Dies wird zu laufenden Kosten von jährlich Euro 5,2 Mio führen, wobei die Gemeinde aufgrund der Rechtslage dies tragen muss.
Mit Spannung blickt man auf das Jahr 2021, denn da wird bundesweit aber auch in unserer Gemeinde gewählt. Die U W G wird sich den Herausforderungen und Ansprüchen in Kooperation mit den Freien Wählern stellen und erwägt auch einen Bürgermeisterkandidaten zu benennen.
Wir bitten um Verständnis, dass wir uns bei den Mitteilungen auf den Emailverkehr beschränken, aber aufgrund unserer moderaten Mitgliedsbeiträge würde ein mehrfacher postalischer Versand ganz schnell den Finanzrahmen sprengen.
Stellvertretend für Fraktion und Vorstand verbleiben Jan Lüdemann und Klaus Oyss mit freundlichem Gruß