Kita-Zuschüsse verdoppeln! Ist die SPD zurückgerudert?
Mitja Schrader – “Die SPD hält an ihrem Antrag, die Kita-Zuschüsse des Kreises an die Kommunen zu verdoppeln, fest” – das betonte SPD-Fraktionschef Tobias Handtke jetzt in einer Pressemitteilung. Handtke reagiert damit auf einen WOCHENBLATT-Bericht, der den Sozialdemokraten indirekt vorwarf, bei ihrer Forderung zurückgerudert und stattdessen einem Vorschlag der Kreisverwaltung gefolgt zu sein.
Der Sachverhalt: Um die Kommunen bei den Kita-Kosten weiter zu entlasten, standen im Kreistag zwei konkurrierende Anträge auf der Agenda. Die SPD wollte die aktuellen Zuschüsse von 3,54 auf 7,08 Millionen verdoppeln. Die CDU plante dagegen, bei den Kommunen erstmal die tatsächlichen Bedarfe zu ermitteln. In 2019 sollte demnach an den ursprünglichen Zuschüssen nichts geändert werden. Im Kreistag kam dann für viele Beteiligte überraschend keiner der Anträge zum Tragen. Stattdessen wurde das Plenum informiert, dass sich alle Beteiligten (in kleiner Runde) darauf verständigt hätten, einem Vorschlag der Verwaltung zu folgen, demnach es zwischen der Kreisverwaltung und den Bürgermeistern der Kommunen intensive Gespräche über die Bedarfe der Kommunen geben soll.
— zum kompletten Bericht aus Kreiszeitung Wochenblatt v. 11.1.19 —